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Novellierung des Landeskrebsregistergesetzes NRW

Landekrebsregistergesetz NRW schafft jetzt Rechtssicherheit für die Umsetzung des gesetzlichen Auftrags des LKR NRW.

Seit dem Jahr 2005 gibt es bereits die epidemiologische Krebsregistrierung auf gesetzlicher Grundlage. Mit der Entwicklung des Nationalen Krebsplans ab dem Jahr 2008 wurde ein Programm entwickelt, das die Verbesserung von Früherkennung und Versorgung von krebskranken Menschen beinhaltet. Vor diesem Hintergrund regelt das Landeskrebsregistergesetz NRW (LKRG NRW), das im April 2016 in Kraft getreten ist, den Aufbau der klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung für Nordrhein-Westfalen. Während der Aufbauphase des Landeskrebsregisters NRW (LKR NRW) sind in der praktischen Arbeit des Registers Ergänzungs- und Änderungsbedarfe aufgetreten, die eine Optimierung des Gesetzes erfordern. Darüber hinaus bedingt die seit Mai 2018 gültige Datenschutz-Grundverordnung weitere Anpassungen. Mit der Novellierung des LKRG NRW, die Ende des vergangenen Jahres vom Landtag NRW beschlossen wurde, sind alle notwendigen Gesetzesänderungen vorgenommen worden.

Die Überarbeitung des § 23 LKRG NRW stellt die Möglichkeit der Zurverfügungstellung von ausschließlich pseudonymisierten Daten insgesamt transparenter dar und ermöglicht jetzt auch explizit die Übermittlung von Daten für die internationale Gesundheitsberichtserstattung an im Rahmen der internationalen Krebsregistrierung tätige Organisationen. Damit können Registerdaten sowohl für Forschungszwecke als auch für die Gesundheitsberichtserstattung genutzt werden. Auf Antrag können Krebsregisterdaten zur wissenschaftlichen Nutzung weitergegeben werden. Somit kann das Potenzial der Krebsregisterdaten im Sinne des Landeskrebsregistergesetzes ausgeschöpft werden. Eine weitere Änderung sichert den für die Vollzähligkeit und Vollständigkeit der Daten notwendigen uneingeschränkten Datenaustausch zwischen den Krebsregistern in Deutschland und auch mit internationalen Organisationen.

Des Weiteren wurde die Nachbesetzung von Gremienmitgliedern so geregelt, dass durch einen einheitlichen Turnus von fünf Jahren die Neubesetzung der Gremien, Beirat und Wissenschaftlicher Fachausschuss, gewährleistet wird. Des Weiteren wurde das LKRG NRW an die Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Mit dem Verweis auf die Pflicht zur Einhaltung der entsprechenden EU-Verordnung „zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten“ wird hier dem Schutz der Persönlichkeitsrechte betroffener Personen höchste Priorität eingeräumt. Das novellierte Landekrebsregistergesetz NRW schafft jetzt Rechtssicherheit für die Umsetzung des gesetzlichen Auftrags des LKR NRW.

Landeskrebsregistergesetz pdf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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